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Arndtstraße bleibt vorerst Arndtstraße

Arnststraße in Leipzig

Die Arndtstraße in der Südvorstadt wird nicht in Hannah-Arendt-Straße umbenannt. Das entschied der Leipziger Stadtrat am Mittwoch und hob damit einen eigenen Beschluss wieder auf. Allerdings soll sich nun eine Fachkommission damit befassen, ob Ernst Moritz Arndt ein würdiger Namenspatron für eine Straße ist. Eine Fortsetzung des Themas ist also nicht ausgeschlossen.

Die im Januar beschlossene Umbenennung der Arndtstraße hatte für Anwohnerproteste und heftige Kontroversen gesorgt. Einer Online-Petition mit dem Titel „Arndt bleibt Leipziger“ zeichneten mehr als 2.000 Menschen. Die Gegner der Umbenennung demonstrierten mehrfach öffentlich. Viele  offizielle Widersprüche wurden eingereicht. Auch viele Gewerbetreibende und Selbstständige ärgerten sich nach Informationen des Karli.blog über die Pläne.

All das blieb offenbar nicht ohne Wirkung auf den Stadtrat – der in der Sache einst überhaupt erst aufgrund einer gegensätzlichen Online-Petition tätig wurde. Erneut debattierten die Stadträte am Mittwoch kontrovers über den Antrag – wie bei den Kollegen der Leipziger Internet-Zeitung im Video zu sehen ist – und fassten dann den Entschluss, das Problem an Fachleute zu übergeben.

Kritik von SPD und Linken

Gerade das kritisierte bei der Sitzung die SPD. Stadtrat Getu Abraham führte an, dass in anderen Städten bereits zahlreiche Gutachten zum Werk und Wirken von Ernst Moritz Arndt geschrieben wurden. Das Ergebnis sei stets gewesen, den Namen Arndt in diesen Städten zu erhalten. Abraham: „Die Leipziger Wissenschaftler würden sich sicherlich auch sehr viele Mühe geben, aber ich gehe davon aus, dass sie die gleichen Literaturquellen suchen und verwenden, und am Ende zum gleichen Ergebnis kommen werden. Wo haben wir dann den Mehrwert der Neuuntersuchung in Leipzig? Ich sehe keinen.“ Die SPD sprach sich also – entgegen ihres ursprünglichen Votums – dafür aus, die Umbenennung aufzuheben, ohne eine Kommission einzusetzen.

Das Einknicken vieler Stadträte in dieser Sache kritisierte demgegenüber Juliane Nagel, Linken-Stadträtin aus dem Leipziger Süden. Den ursächlichen Grund für das Scheitern des Vorhabens sieht sie in der von Anfang an fehlenden Bürgerbeteiligung. Sie schrieb bei Twitter: „Ich fand die Umbenennung der Arndtstraße in Hannah-Arendt-Straße richtig & hab wieder dafür gestimmt. Problem war, dass Umbenennung nicht besonders partizipativ war. Das zu heilen & zum Beschluss zu stehen, war die Mehrheit [des Stadtrates] nicht bereit“.

Freude bei Gegnern

Die protestierenden Anwohner freuten sich andererseits über den Beschluss. Christoph Böwing, Anwohner und selbst Geschichtswissenschaftler, schrieb dem Karli.blog: „Der Strassenk(r)ampf ist vorbei. Als direkt betroffener Arndtstrassenbewohner und als Historiker bin ich einfach nur erleichtert, dass dieser Versuch blinden und untauglichen ‚Geschichtsexorzismus‘“ (Götz Aly) damit gescheitert ist.“

Kommission muss noch gebildet werden

Die besagte wissenschaftliche Kommission muss übrigens zunächst noch berufen werden und ihre Arbeit aufnehmen. Bis der Fall Arndt wieder auf die Tagesordnung kommt, dürfte also einige Zeit vergehen. Die Kommission soll AG Straßennamen der Stadt indes auch bei weiteren Streitfällen und Benennungen beraten.

 

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