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Ordnungsamt verwarnt Quer-Parker in der Körnerstraße

Quer parkende Autos in der Körnerstraße.

Seit Jahren stellen Autofahrer ihre Fahrzeuge in der Körnerstraße quer zur Fahrbahn ab. Jetzt will das Leipziger Ordnungsamt diese Praxis beenden. Die Verkehrsüberwachung klemmte den Autofahrern Zettel hinter die Scheibenwischer und droht mit Bußgeldern.

Das Leipziger Ordnungsamt geht gegen Quer-Parker in der Körnerstraße in der Südvorstadt vor. An ihren schräg zur Fahrbahn abgestellten Fahrzeugen fanden die Autofahrer am Montagmorgen einen Zettel des Ordnungsamtes vor. Der Zettel klemmte hinter den Scheibenwischern und sah folgendermaßen aus:

Die Nachricht vom Ordnungsamt. Foto: Karli.blog/Alexander Laboda

„Ausnahmsweise“ kein Verwarngeld

Die Verkehrsüberwachung informierte die Fahrzeughalter darüber, dass durch das Querparken „eine Behinderung des Straßenverkehrs“ eintrete. Dies stelle eine Ordnungswidrigkeit dar. Ausnahmsweise sehe das Amt aber davon ab, ein Verwarngeld zu erheben. Aber: „Zukünftig erfolgt bei gleichem Vergehen die Anzeige einer Ordnungswidrigkeit mit entsprechendem Verwarngeld.“

Das Amt beruft sich auf die Straßenverkehrsordnung. Im zitierten Absatz heißt es dort im ersten Satz: „Zum Parken ist der rechte Seitenstreifen, dazu gehören auch entlang der Fahrbahn angelegte Parkstreifen, zu benutzen, wenn er dazu ausreichend befestigt ist, sonst ist an den rechten Fahrbahnrand heranzufahren.“ Die Verwaltung ist also offenbar im Recht.

Autofahrer verständnislos

Ein Anwohner, der den Karli.blog auf die Zettel aufmerksam machte, zeigte sich dennoch überrascht und verständnislos. Denn auf der Körnerstraße werde seit sehr vielen Jahren auf diese Weise geparkt – bislang ohne Beanstandungen. Außerdem werde das Vorgehen des Ordnungsamtes dazu führen, dass etliche Stellflächen für Autos wegfallen.

Dieses Argument ist nicht von der Hand zu weisen. Auf dem westlichen Teil der Körnerstraße zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Dufourstraße parken auf einer Straßenseite regelmäßig mehr als 60 Autos quer. Wenn diese nun plötzlich längs zur Fahrbahn stehen, dürfte sich die Zahl der Stellflächen in etwa halbieren.

Blick von oben auf die Parksituation. Foto: Karli.blog/Alexander Laboda

Ordnungsamt: Kein Anspruch auf Parkplatz

Die Stadtverwaltung sieht sich hierfür nicht verantwortlich. Sie teilt auf Anfrage des Karli.blog mit: „Bei der Lösung privater Parkprobleme von Anwohnern ist in erster Linie der jeweils zuständige Wohnungseigentümer und Vermieter gefordert, im Sinne seiner Mieter Lösungen zu schaffen, ihnen ausreichend Parkraum zur Verfügung zu stellen.“ Und weiter:

„Abgesehen davon besteht im Übrigen weder ein Rechtsanspruch auf die Schaffung von Parkstellflächen durch die Behörde noch ein Anspruch auf einen freien Parkplatz in Wohnungsnähe.“

Auf die Frage, warum das Ordnungsamt ausgerechnet jetzt – nach etlichen Jahren – das Querparken unterbinden will, antwortet die Verwaltung knapp: „Aufgrund von Bürgerbeschwerden und gefährlichen Situationen, die die Leichtigkeit des Verkehrs negativ beeinflussen.“

Aus der Antwort der Verwaltung geht weiter hervor, dass es aktuell ausschließlich um den oben genannten Straßenabschnitt geht. Konkret also um die Körnerstraße zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Dufourstraße beziehungsweise Ausgust-Bebel-Straße.

Verwarngeld zwischen 10 und 35 Euro

Auch bei der Höhe der drohenden Bußgelder machte das Amt Angaben. Wer weiterhin in der Körnerstraße querparkt, muss demnach „je nach Tatbestand zwischen 10 Euro und 35 Euro Verwarngeld“ bezahlen.

Laut der Internetseite Bußgeldkatalog.de wird das Parken an engen und unübersichtlichen Straßenstellen, um das es ja im Kern geht, mit einem Bußgeld in Höhe von 15 Euro geahndet.

Bis Dienstagmittag hat übrigens noch kein Autofahrer seinen Wagen umgeparkt.

Die Körnerstraße in Leipzig
Ist die Fahrbahn verengt? Um diese Frage geht es wohl am Ende. Foto: Karli.blog/Alexander Laboda

18 Kommentare zu “Ordnungsamt verwarnt Quer-Parker in der Körnerstraße

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