Alle Artikel Relevant

Ordnungsamt verwarnt Quer-Parker in der Körnerstraße

Quer parkende Autos in der Körnerstraße.

Seit Jahren stellen Autofahrer ihre Fahrzeuge in der Körnerstraße quer zur Fahrbahn ab. Jetzt will das Leipziger Ordnungsamt diese Praxis beenden. Die Verkehrsüberwachung klemmte den Autofahrern Zettel hinter die Scheibenwischer und droht mit Bußgeldern.

Das Leipziger Ordnungsamt geht gegen Quer-Parker in der Körnerstraße in der Südvorstadt vor. An ihren schräg zur Fahrbahn abgestellten Fahrzeugen fanden die Autofahrer am Montagmorgen einen Zettel des Ordnungsamtes vor. Der Zettel klemmte hinter den Scheibenwischern und sah folgendermaßen aus:

Die Nachricht vom Ordnungsamt. Foto: Karli.blog/Alexander Laboda

„Ausnahmsweise“ kein Verwarngeld

Die Verkehrsüberwachung informierte die Fahrzeughalter darüber, dass durch das Querparken „eine Behinderung des Straßenverkehrs“ eintrete. Dies stelle eine Ordnungswidrigkeit dar. Ausnahmsweise sehe das Amt aber davon ab, ein Verwarngeld zu erheben. Aber: „Zukünftig erfolgt bei gleichem Vergehen die Anzeige einer Ordnungswidrigkeit mit entsprechendem Verwarngeld.“

Das Amt beruft sich auf die Straßenverkehrsordnung. Im zitierten Absatz heißt es dort im ersten Satz: „Zum Parken ist der rechte Seitenstreifen, dazu gehören auch entlang der Fahrbahn angelegte Parkstreifen, zu benutzen, wenn er dazu ausreichend befestigt ist, sonst ist an den rechten Fahrbahnrand heranzufahren.“ Die Verwaltung ist also offenbar im Recht.

Autofahrer verständnislos

Ein Anwohner, der den Karli.blog auf die Zettel aufmerksam machte, zeigte sich dennoch überrascht und verständnislos. Denn auf der Körnerstraße werde seit sehr vielen Jahren auf diese Weise geparkt – bislang ohne Beanstandungen. Außerdem werde das Vorgehen des Ordnungsamtes dazu führen, dass etliche Stellflächen für Autos wegfallen.

Dieses Argument ist nicht von der Hand zu weisen. Auf dem westlichen Teil der Körnerstraße zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Dufourstraße parken auf einer Straßenseite regelmäßig mehr als 60 Autos quer. Wenn diese nun plötzlich längs zur Fahrbahn stehen, dürfte sich die Zahl der Stellflächen in etwa halbieren.

Blick von oben auf die Parksituation. Foto: Karli.blog/Alexander Laboda

Ordnungsamt: Kein Anspruch auf Parkplatz

Die Stadtverwaltung sieht sich hierfür nicht verantwortlich. Sie teilt auf Anfrage des Karli.blog mit: „Bei der Lösung privater Parkprobleme von Anwohnern ist in erster Linie der jeweils zuständige Wohnungseigentümer und Vermieter gefordert, im Sinne seiner Mieter Lösungen zu schaffen, ihnen ausreichend Parkraum zur Verfügung zu stellen.“ Und weiter:

„Abgesehen davon besteht im Übrigen weder ein Rechtsanspruch auf die Schaffung von Parkstellflächen durch die Behörde noch ein Anspruch auf einen freien Parkplatz in Wohnungsnähe.“

Auf die Frage, warum das Ordnungsamt ausgerechnet jetzt – nach etlichen Jahren – das Querparken unterbinden will, antwortet die Verwaltung knapp: „Aufgrund von Bürgerbeschwerden und gefährlichen Situationen, die die Leichtigkeit des Verkehrs negativ beeinflussen.“

Aus der Antwort der Verwaltung geht weiter hervor, dass es aktuell ausschließlich um den oben genannten Straßenabschnitt geht. Konkret also um die Körnerstraße zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Dufourstraße beziehungsweise Ausgust-Bebel-Straße.

Verwarngeld zwischen 10 und 35 Euro

Auch bei der Höhe der drohenden Bußgelder machte das Amt Angaben. Wer weiterhin in der Körnerstraße querparkt, muss demnach „je nach Tatbestand zwischen 10 Euro und 35 Euro Verwarngeld“ bezahlen.

Laut der Internetseite Bußgeldkatalog.de wird das Parken an engen und unübersichtlichen Straßenstellen, um das es ja im Kern geht, mit einem Bußgeld in Höhe von 15 Euro geahndet.

Bis Dienstagmittag hat übrigens noch kein Autofahrer seinen Wagen umgeparkt.

Die Körnerstraße in Leipzig
Ist die Fahrbahn verengt? Um diese Frage geht es wohl am Ende. Foto: Karli.blog/Alexander Laboda

18 Kommentare zu “Ordnungsamt verwarnt Quer-Parker in der Körnerstraße

  1. Stafon Meier

    Das hier der Verkehr behindert wird, sieht man doch.
    Es gibt kein Recht auf einen kostenlosen, bequemen Parkplatz.
    Als Eigenheimbesitzer muss ich auch einen Stellplatz errichten und zwar auf meinem teuer gekauften Grundstück. Als Mieter in einer neueren Wohnung muss ich einen Stellplatz mieten, was 30 – 40,- pro Monat kostet.
    Mal ganz abgesehen davon: Wer dort wohnt, kann eh das Fahrrad nehmen – ist das umweltfreundlichste Verkehrsmittel, wie gerade am Wochenende wieder hervor gehoben.

    • Klaus Müller

      Super Tipp Herr Meier.
      Wo sind dann die ganzen Stellplätze auf den Grundstücken? Wenn es so einfach wäre einen Stellplatz zu mieten, würden es sicher viel mehr Leute tun.
      „Wer dort wohnt kann eh das Fahrrad nehmen“ – super. Mein Arbeitsweg beträgt täglich 80 km pro Strecke.
      Zahlen Sie mir dann die Zeit die ich mit dem Fahrrad auf Arbeit fahre – der Umwelt zuliebe?

      PS. Meins Stellplatz kostet 65€ im Monat. Trotzdem finde ich die Maßnahme des Ordnungsamtes nicht ganz nachvollziehen

      • Was können Sie nicht nachvollziehen? Die Straße war nie für das Querparken vorgesehen. Es ist zum Gewohnheitsrecht geworden und nun wird eben irgendwann einmal gehandelt, nachdem es hier wahrscheinlich schon zu vielen brenzligen Siutationen beim Ausparken usw. kam. Der Schutz der Menschen sollte hier immer im Vordergrund stehen.

        Und so oder so: die Stadt gerät gerade in den Zentrumsnahen Gebieten an ihre räumluiche Kapazitätsgrenzen. Das es so nicht weitergehen kann liegt auf der Hand und irgendwo muss eben begonnen werden.

        • Leopold Breuer

          Aus diesem Gewohnheitsrecht könnte sich – wie es Juristen nennen – ein sogenanntes „schutzwürdiges Vertrauen“ erwachsen. Wenn der Autofahrer damit rechnen durfte, das Ordnungsamt werde nicht einschreiten, dann darf es das Ordnungsamt auch nicht mehr…

    • Anwohner

      Klingt ja fast so,als ob Hr. Meier sich beim Ordnungsamt über die Begebenheiten beschwert hätte.🤔
      Viel schlimmer und bedenklicher finde ich die ganzen Radfahrer auf den Fusswegen und das in einer Straße mit vielen Kindern,da könnte man mal Bußgelder aussprechen!

      • Wäre doch vollkommen in Ordnung. Ich würde mich auch beim Ordnungsamt melden, wenn bspw. meine Kinder dort tagtäglich durch ausparkende Autos gefährdet werden, die sie übersehen, wenn sie mit ihrem Rad dort herunterfahren.

        Oder eben von Radfahrern gefährdet werden, die aus oben genannten Grund auf den Fußweg ausweichen.

      • Sind Sie schon mal auf der Strasse mit dem Fahrrad gefahren? Das beantwortet die Frage nach den Gründen. Ich denke, wenn die Strasse Asphalt hätte oder „befahrberes“ Kopfsteinpflaster, dann gäbe es auch kein Radfahrer-auf-Fußweg-Problem. So was wäre auch hier angemessen: https://www.karli.blog/koernerstrasse-sanierung/

  2. Anlieger

    die Gehwegradler dort sind ein Problem, ja. Wennn Die KFZ aber laengs parken, verbleibt sowohl mehr Gehwegbreite, als auch viel mehr Strassenbreite so dass Radler in Zukunft die Strasse gefahrloser nutzen koennen, und sollten Sie doch auf den deutlich besseren Untergrund des Gehwegs ausweichen, ist es weniger gefaehrlich fuer Fussgaenger. Als naechstes koennte man einen Asphaltstreifen auf dem Kopfsteinpflaster anlegen damit man die Koernerstrasse auch verneunftig mit dem Rad befahren kann.

  3. Einer der die Körnerstraße sieht

    Das ist wieder mal typisch deutsch… Wenn es keine Probleme gibt, werden künstlich Probleme herbeigerufen. Stark.

  4. Marcus Schödel

    Das ist doch mal eine sinnvolle Maßnahme vom Ordnungsamt! Ich als Fahrradfahrer begrüße das sehr. Es sind sowieso viel zuviele Autos in der Stadt.

  5. Stafon Meier

    @Klaus Müller,
    na gut, dann gehören sie zu den wenigen, die erkannt habe, dass Parken nicht für lau zu haben ist.
    Allerdings frage ich mich: Bei einem Arbeitsweg von 80km lohnt sich auch der Umwelt zuliebe eine Zweitwohnung. Habe ich auch, und vor Ort fahre ich mit dem Rad auf Arbeit. Für die 2-3 Übernächtungen musste ich allerdings auch einen Stellplatz in einer TG für monatlich 55,- Euro mieten – zusätzlichzum heimischen Stellplatz.

    • Klaus Müller

      Sorry, Zeit mit meiner Familie ist mir wichtiger als die Umwelt. Aber sie können ja gern in Ihrer Zeitwohnung leben.

  6. Ich habe angerufen: Beim Ordnungsamt der Stadt haben sich nicht Radfahrer und auch nicht Fußgänger und auch nicht Anlieger mit Geschäften und Gastronomien beschwert, sondern lediglich Eigenheim- und Eigentumswohnungsbesitzer, die behauptet haben, sie könnten beim Ausparken die Straße nicht gut genug einsehen. Behauptet wurde ferner von einigen wenigen Anliegern, dass es vermehrt zu Unfällen gekommen sei. Wir als Anlieger haben davon allerdings keinerlei Kenntnis bekommen. Es sieht ganz so aus, als würden Menschen, die im innerstädtischen Gebiet das Lebensgefühl von Vorortschlafstädten suchen, sich ärgern und darum Ärger machen – auf Kosten aller, in einer Stadt, die beiden binnen kurzem um 100000 Einwohner gewachsen ist und eines der teuersten, aber schlechtesten Nahverkehrssysteme hat, die ich kenne. Im übrigen ist das Ordnungsamt seit einigen Wochen, wenn nicht Monaten überhaupt in der Südvorstadt verstärkt auf der „Jagd“. Deshalb frage ich mich schon länger, ob man sich da nicht als Quartier politisch einbringen sollte und solche Willkür verhindern sollte. Dann selbstverständlich hat auch das Ordnungsamt einen Ermessensspielraum, den es sorgsam nutzen sollte im Sinne der Allgemeinheit, der Mehrheit und des Allgemeinwohls und eben nicht die Behauptungen einzelner für bare Münze nehmen

  7. Hallo, ich habe hier zum Thema gestern einen Kommentar abgesetzt und finde ihn hier nicht vor. Was ist passiert?

  8. Anwohner

    Na klar, aktuell rasen da schon ab und an trotz des schlechten Straßenzustandes die Autos durch. Da ist bei einer breiteren Straße „natürlich“ die Sicherheit der Kinder und Passanten um einiges „verringert“, wenn die Autos nun noch mehr Platz haben zum durchjagen. Vergleich man die Situation mit der Niederkirchner Straße neben an, wo auf beiden Seiten längs geparkt wird, ist dennoch der gleich Platz an Durchfahrt verfügbar. Funktioniert dort ja auch oder mag sich ein Anwohner nun auch dort beklagen und gänzliche Parkplätze abschaffen wollen?

    Auf der Kippenbergstraße in Reudnitz wurde das querparken extra eingeführt, um auch mehr Abstellmöglichkeiten zu schaffen. Hier wird seit Jahren nichts unternommen und nach dem Credo „betriebliche Übung“ das Parken zugelassen und nun wittert man urplötzlich eine Geldquelle und wirft das funktionierende Gebilde über den Haufen. Muss man nicht verstehen.

  9. Anwohner

    Als Anwohner der Körnerstraße mit drei Kleinkindern finde ich die Neuordnung eine Katastrophe. Mir ist nicht klar, wie ich zukünftig einen Parkplatz finden soll, ohne tagtäglich mit allen Kindern (inkl. Babyschale) eine lange Zeit im Auto zu verbringen, hoch und runter fahrend und darauf wartend, bis jemand wegfährt. Und um dann einen weiten Weg zur Wohnung noch zurück zu legen.

    Mich hat in der letzten Woche das Ordnungsamt angesprochen:
    Dies möchte die neue Regelung auch nicht, hat der Stadt eine Einbahnstraßenlösung vorgeschlagen. Welche aber abgelehnt wurde!!! Wir sollen uns als Straße zusammenschließen und per Unterschriften noch einmal an die Stadt herantreten,
    Und ganz ehrlich, damit wäre im Grunde allen geholfen. Den vielen Anwohnern, die auf Parkplätze angewiesen wären und der höheren Sicherheit aufgrund des fehlenden Gegenverkehrs.

    Ich fände es super, wenn man eher zusammenhält, als sich hier gegenseitig Dinge „vor den Kopf zu werfen“ die keinem helfen.
    Sicherheit geht vor, aber es ist doch keinem geholfen, wenn nun 30 Parkplätze wegfallen und diese Autos jeden Nachmittag etliche Zeit damit verbringen, die Straße hoch und runter zu fahren. Das erhöht weder die Sicherheit, noch ist es auch nur ansatzweise umweltfreundlich.

    Und zum Schluß: das Rad nutzen wir so oft es geht, aber in einer Stadt wo Kitaplätze rar sind und man froh ist, einen auch am anderen Ende der Stadt zu bekommen, sind Autos einfach leider unersättlich…

  10. Anwohner

    Ich finde es Quatsch, dass nun auf beiden Seiten in Längsrichtung geparkt werden soll. Die Straße wird breiter und es wird mehr durchgerast – ergo hat man als Anwohner mehr Krach und für Radfahrer wird es dadurch auch nicht sicherer. Auch verringern sich dadurch die Parkplätze, was genauso schlecht ist. Mag man heutzutage das Auto verteufeln aber ganz abschaffen lässt es sich für einige (Pendler, Familie usw.) nicht. Zwar habe ich keins, fahre nur Rad aber bis jetzt bin ich nicht einmal auf der Straße in die Bredouillie gekommen. Warum? Ganz einfach – Augen offen halten und mal auf ausparkende Autofahrer mal Rücksicht nehmen. Wenn man vorrausschauend fährt, sieht man nähmlich auch vieles.
    Wenn das Ordnungsamt wirklich auf die Sicherheitsfrage reagieren möchte gibt es die Möglichkeit, die untere Körnerstraße als Einbahnstraße zu deklarieren und der breite Gehweg wird unterteilt in Rad und Fußgängerweg. Aber das wäre ja zu einfach und zu vernünftig…..

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.